Category: Allgemein

Das Ende des Ersten Weltkriegs war nur ein Anfang

Der Weg in den Krieg Die allgemeine Wehrpflicht wurde zunächst in Preußen 1813/14 als Reaktion auf die Niederlage gegen Frankreich in den napoleonischen Kriegen eingeführt und am 9. November 1867 durch den Norddeutschen Bund übernommen. Die allgemeine Wehrpflicht war sowohl in Deutschland als auch anderswo ein wirksames Mittel zur Militarisierung der Gesellschaft. Zu Beginn des …

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Nicht noch einmal wie vor 80 Jahren!

Erinnerungstafel an die Synagoge Behaimstraße

Heute vor 80 Jahren brannten – auch in unserem Bezirk – nicht nur Synagogen. Auch Geschäfte wurden zerstört und geplündert sowie Menschen gedemütigt, geschlagen und getötet. Marodierende Horden zogen durch die Stadt und konnten, nur in wenigen Fällen von mutigen und ehrenhaften Menschen gestört, ihr Unwesen treiben. Und weil es ihnen so leicht gemacht wurde, …

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Toleranz statt Ignoranz – Ein gewonnenes Wochenende für die Demokratie

Die genaue Teilnehmerzahl konnte nicht festgestellt werden, aber Einigkeit besteht darin, dass am Samstag, 13. Oktober sehr viel mehr als die erwarteten 40.000 Menschen für Vielfalt und gegen Ausgrenzung und Rassismus demonstriert haben. Mehr als 450 Initiativen, Prominente und Künstler, sowie Parteien hatten den Aufruf unterzeichnet.Eine Demonstration für Demokratie, für eine offene und solidarische Gesellschaft, …

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Der JO-JO Effekt, MIetrechtsänderungen und andere Vorstellungen

Man kennt das aus Berichten von Menschen, die gerne ihr Gewicht reduzieren möchten: Sie nehmen ab, aber nach erfolgter Abnahme häufig auch umso schneller wieder zu. [1] So ungefähr geht es auch beim Mietrecht zu. Da wäre zunächst die Mietpreisbremse. Die GroKo hat hier Veränderungen beschlossen. Die Regeln greifen aber auch künftig nur bei Bestandswohnungen, …

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Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. [1] Worum geht es?   Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte auf Ähnlichkeiten zu urheberrechtlich geschützten Inhalten überprüfen und direkt löschen, wenn das Programm …

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Unterschriften erbeten

Es ist wieder soweit – und wir bitten um Autogramme, denn selbstverständlich möchten wir PIRATEN 2019 wieder bei der Wahl zum EU-Parlament kandidieren. Unsere aktuelle Vertreterin dort, Julia Reda, leistet hervorragende Arbeit, wie zuletzt als es um die Pläne für Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht ging, die vorerst mit knapper Mehrheit verhindert werden konnten. Dies möchten …

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2. Juni – Ein Jahrestag wie kein anderer

Am 2. Juni 1967 wurde Benno Ohnesorg in unmittelbarer Nähe der Deutschen Oper erschossen. Sein Tod setzte damit eine Reihe von Ereignissen in Gang, die in die Studentenunruhen oder auch 68er Bewegung mündeten. Begonnen hatte dieser Prozess aber schon viel früher auf der politischen Ebene. Seit 1960 versuchte die SPD in der Außenpolitik eine gemeinsame …

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Datenschutz reformieren, Überwacher verklagen!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist, wie der Name besagt, eine Verordnung der Europäischen Union, die einheitliche Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten schaffen soll. Sie ist  keine Richtlinie, die erst in nationale Gesetze gegossen werden muss, sondern sie ist bindend. Die …

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Abwrackprämie, Herdprämie, Pflegeprämie?

  Die Debatte zur #Gesundheits und Pflegepolitik im #Bundestag Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege Dieser Kommentar bezieht sich auf den Text der Bundesseite. Es wird viel Geld in die Hand genommen, insgesamt 15,2 Milliarden Euro Diese Summe  teilt sich wie folgt auf:  Zuschuss an den Gesundheitsfonds zum Beispiel für …

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German eSports Summit 2018 auf der Games Week – eine Nachlese

  Bericht von Christian Stornowski, eSports Beauftragter der PIRATEN Berlin Vom 23. -29. April fand die Games Week[1] in Berlin statt. Das erste Mal im Jahr 2007 hieß sie noch „Deutsche Gamestage“.  Der  German Esports Summit ist die zentrale Tagung des  organisierten  eSports in Deutschland und nimmt in ihrem Programm  aktuelle  Herausforderungen und zentrale Fragen …

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