Category: Allgemein

Der JO-JO Effekt, MIetrechtsänderungen und andere Vorstellungen

Man kennt das aus Berichten von Menschen, die gerne ihr Gewicht reduzieren möchten: Sie nehmen ab, aber nach erfolgter Abnahme häufig auch umso schneller wieder zu. [1] So ungefähr geht es auch beim Mietrecht zu. Da wäre zunächst die Mietpreisbremse. Die GroKo hat hier Veränderungen beschlossen. Die Regeln greifen aber auch künftig nur bei Bestandswohnungen, …

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Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. [1] Worum geht es?   Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte auf Ähnlichkeiten zu urheberrechtlich geschützten Inhalten überprüfen und direkt löschen, wenn das Programm …

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Unterschriften erbeten

Es ist wieder soweit – und wir bitten um Autogramme, denn selbstverständlich möchten wir PIRATEN 2019 wieder bei der Wahl zum EU-Parlament kandidieren. Unsere aktuelle Vertreterin dort, Julia Reda, leistet hervorragende Arbeit, wie zuletzt als es um die Pläne für Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht ging, die vorerst mit knapper Mehrheit verhindert werden konnten. Dies möchten …

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2. Juni – Ein Jahrestag wie kein anderer

Am 2. Juni 1967 wurde Benno Ohnesorg in unmittelbarer Nähe der Deutschen Oper erschossen. Sein Tod setzte damit eine Reihe von Ereignissen in Gang, die in die Studentenunruhen oder auch 68er Bewegung mündeten. Begonnen hatte dieser Prozess aber schon viel früher auf der politischen Ebene. Seit 1960 versuchte die SPD in der Außenpolitik eine gemeinsame …

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Datenschutz reformieren, Überwacher verklagen!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist, wie der Name besagt, eine Verordnung der Europäischen Union, die einheitliche Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten schaffen soll. Sie ist  keine Richtlinie, die erst in nationale Gesetze gegossen werden muss, sondern sie ist bindend. Die …

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Abwrackprämie, Herdprämie, Pflegeprämie?

  Die Debatte zur #Gesundheits und Pflegepolitik im #Bundestag Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege Dieser Kommentar bezieht sich auf den Text der Bundesseite. Es wird viel Geld in die Hand genommen, insgesamt 15,2 Milliarden Euro Diese Summe  teilt sich wie folgt auf:  Zuschuss an den Gesundheitsfonds zum Beispiel für …

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German eSports Summit 2018 auf der Games Week – eine Nachlese

  Bericht von Christian Stornowski, eSports Beauftragter der PIRATEN Berlin Vom 23. -29. April fand die Games Week[1] in Berlin statt. Das erste Mal im Jahr 2007 hieß sie noch „Deutsche Gamestage“.  Der  German Esports Summit ist die zentrale Tagung des  organisierten  eSports in Deutschland und nimmt in ihrem Programm  aktuelle  Herausforderungen und zentrale Fragen …

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150 Jahre Magnus Hirschfeld

Magnus-Hirschfeld-Stele mit Blumen

Dem Haus in der Otto-Suhr-Allee 93 sieht man auf den ersten Blick nicht an, dass in seinem Vorgängergebäude von 1896 bis 1910 der Arzt und Sexualwissenschaftler Dr. Magnus Hirschfeld lebte und arbeitete. Auch nicht, dass hier 1987 das Wissenschaftlich-humanitäre Komitee gegründet wurde, der erste Versuch in Deutschland, sich gegen antihomosexuelle Strafgesetze – den berüchtigten § …

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Orte der Verdrängung im Klausenerplatz-Kiez

Ankündigung des Kiezspaziergangs

Bereits in den 1970er Jahren lockte der, von Zerstörungen im Krieg ziemlich verschonte, Klausenerplatz-Kiez in Charlottenburg Begehrlichkeiten an und es war kein Zufall, dass sich dort eines der ersten besetzten Häuser in Westberlin befand. Da ein bedeutender Teil der Gebäude im Besitz landeseigener Wohnungsbaugesellschaften war,

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Datenskandal und Datenhandel

Nach den Anhörungen von Facebook Chef Mark Zuckerberg vor beiden Häusern des U.S. Kongresses bleibt als Fazit: es wurde zugegeben, was nicht abzustreiten war und medienwirksam Verantwortung übernommen. Es gab einen umfangreichen Fragenkatalog, aber auch einen vor sehr vielen Rechtsberatern und PR-Profis vorbereiteten Zuckerberg, dessen häufigste Aussage lautete „My team will look into it“ (ungefähr: …

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