Category: Allgemein

Jan 15

Zur Erinnerung an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

Gedenktafel in der Mannheimer Straße

99 Jahre ist es heute her, dass Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von einer selbst ernannten Wilmersdorfer Bürgerwehr aus dem Haus Mannheimer Straße 27 geholt, erst in die Cäcilienschule am Nikolsburger Platz und später am Tag ins damalige Hotel Eden in der Budapester Straße verschleppt wurden. Dort wurden sie misshandelt und anschließend auf dem Weg …

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Dez 22

Lotta continua – Der Kampf für ein freies Internet beginnt erst

  Vor kurzem hat die US-Telekommunikationsbehörde (FCC) die strikten Regeln zur Gleichbehandlung von Daten, die sogenannte Netzneutralität, aufgehoben. [1] Nur die beiden demokratischen Vorstandsmitglieder stimmten dagegen. Mignon Clyburn, eines der beiden Vorstandsmitglieder, äußerte hierzu die Befürchtung, dass es nun ein Internet der zwei Geschwindigkeiten geben könnte. Die Abschaffung der Netzneutralität kann aber noch vom Kongress …

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Dez 18

Gedächtniskirche und Gedächtnisplatz

Am 19. Dezember jährt sich der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zum ersten Mal. Bei dem Attentat mit einem Lkw waren 12 Menschen gestorben und über 70 verletzt worden. Der Täter Anis Amri wurde später in Italien von einem Polizisten erschossen. Bereits kurz nach dem Anschlag wurde deutlich, dass unterschiedliche Behörden sich viele Versäumnissse …

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Dez 12

Neuer Landesvorstand

Am 9./10.12. gab es eine Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Berlin. Dort wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Simon Kowalewski wurde in seinem Amt bestätigt. Therese Lehnen, die bisherige Generalsekretärin, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auch Schatzmeister Achim Weinberger und der politische Geschäftsführer Franz-Josef Schmitt wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu gewählt wurde Marlene Cieschinger aus Charlottenburg-Wilmersdorf …

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Nov 20

Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.  Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche und …

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Okt 23

Fahrradsicherheit in der Lewishamstraße

Verbesserungen für Radfahrer in Berlin? Ist bisher Fehlanzeige. Der Berliner R2G-Senat tut sich offensichtlich schwer damit, Änderungen für die Radfahrsicherheit durchzusetzen, wenn sie auf Kosten von Autofahrern gehen. Das lässt sich aufzeigen am Beispiel einer verpassten Gelegenheit: Nach der Tunnelsanierung Lewisham/Brandenburgische Straße war über längere Zeit ein Parkstreifen für Anwohner gesperrt, der Platz wurde für …

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Okt 23

Neuer Bundesvorstand

Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag am 21./22. Oktober in Regensburg ihren Bundesvorstand neu gewählt. In den 12. Bundesvorstand wurden 9 Personen gewählt: Carsten Sawosch (Landesverband   Niedersachsen) Vorsitzender; Sebastian Alscher (Landesverband   Hessen) stellvertretender Vorsitzender Politischer    Geschäftsführer: Ute Elisabeth Gabelmann  (Landesverband  Sachsen) stellvertretender politischer Geschäftsführer: Astrid Semm    (Landesverband Bayern) Schatzmeister:  Lothar Krauß (Landesverband Hessen) stellvertretender Schatzmeister: …

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Okt 21

Parteitag in Regensburg

Auf dem zur Zeit in Regensburg stattfindenden Parteitag der Piratenpartei Deutschland wurde soeben Carsten Sawosch mit 68,6% zum neuen Vorsitzenden gewählt.   Herzlichen Glückwunsch!

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Sep 22

Empört euch! Traut euch! Geht wählen!

Am 24. 09.17 sollen die stimmberechtigten Bürger einen neuen Bundestag wählen. Es gibt Hilfestellung was [1] oder wen [2] man wählen kann, aber nicht wirklich eine Antwort auf die Frage: Warum? Nachfolgend ein Erklärungsversuch. Umfragen sind Momentaufnahmen – sie beantworten keine Fragen – sie suggerieren durch Häufigkeit Ergebnisse, die aber eigentlich nur Annahmen sind bzw. …

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Sep 08

Was sie schon immer über Liquid Democracy wissen wollten und noch nicht fragen konnten

Was ist Liquid Democracy? Unter Liquid Democracy versteht man zunächst ein innerparteiliches, interaktives System zur Entscheidungsfindung und letztlich verbindlichen Abstimmung über Programme und Beschlüsse. Es verlangt eine andere Entscheidungsstruktur. Nicht mehr ein Deligiertensystem soll den Parteitag dominieren, jedes einfache Mitglied soll gleichberechtigt mitdiskutieren und abstimmen können. Der digitale Fortschritt hält Einzug in die Politik. Das …

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