Category: Allgemein

Nov 20

Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.  Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche und …

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Okt 23

Fahrradsicherheit in der Lewishamstraße

Verbesserungen für Radfahrer in Berlin? Ist bisher Fehlanzeige. Der Berliner R2G-Senat tut sich offensichtlich schwer damit, Änderungen für die Radfahrsicherheit durchzusetzen, wenn sie auf Kosten von Autofahrern gehen. Das lässt sich aufzeigen am Beispiel einer verpassten Gelegenheit: Nach der Tunnelsanierung Lewisham/Brandenburgische Straße war über längere Zeit ein Parkstreifen für Anwohner gesperrt, der Platz wurde für …

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Okt 23

Neuer Bundesvorstand

Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag am 21./22. Oktober in Regensburg ihren Bundesvorstand neu gewählt. In den 12. Bundesvorstand wurden 9 Personen gewählt: Carsten Sawosch (Landesverband   Niedersachsen) Vorsitzender; Sebastian Alscher (Landesverband   Hessen) stellvertretender Vorsitzender Politischer    Geschäftsführer: Ute Elisabeth Gabelmann  (Landesverband  Sachsen) stellvertretender politischer Geschäftsführer: Astrid Semm    (Landesverband Bayern) Schatzmeister:  Lothar Krauß (Landesverband Hessen) stellvertretender Schatzmeister: …

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Okt 21

Parteitag in Regensburg

Auf dem zur Zeit in Regensburg stattfindenden Parteitag der Piratenpartei Deutschland wurde soeben Carsten Sawosch mit 68,6% zum neuen Vorsitzenden gewählt.   Herzlichen Glückwunsch!

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Sep 22

Empört euch! Traut euch! Geht wählen!

Am 24. 09.17 sollen die stimmberechtigten Bürger einen neuen Bundestag wählen. Es gibt Hilfestellung was [1] oder wen [2] man wählen kann, aber nicht wirklich eine Antwort auf die Frage: Warum? Nachfolgend ein Erklärungsversuch. Umfragen sind Momentaufnahmen – sie beantworten keine Fragen – sie suggerieren durch Häufigkeit Ergebnisse, die aber eigentlich nur Annahmen sind bzw. …

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Sep 08

Was sie schon immer über Liquid Democracy wissen wollten und noch nicht fragen konnten

Was ist Liquid Democracy? Unter Liquid Democracy versteht man zunächst ein innerparteiliches, interaktives System zur Entscheidungsfindung und letztlich verbindlichen Abstimmung über Programme und Beschlüsse. Es verlangt eine andere Entscheidungsstruktur. Nicht mehr ein Deligiertensystem soll den Parteitag dominieren, jedes einfache Mitglied soll gleichberechtigt mitdiskutieren und abstimmen können. Der digitale Fortschritt hält Einzug in die Politik. Das …

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Aug 18

Spandau wehrt sich gegen Nazi-Aufmarsch

  Das  „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ [1] und zahlreiche weitere antifaschistische Gruppen rufen für den kommenden Samstag zu Protesten gegen den von Neonazis geplanten Aufmarsch anlässlich des Todestags des als NS-Verbrecher verurteilten Rudolf Heß auf. Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen [2, 3, 4] sollen die bis zu 1.000 Neonazis am 19.08. gestoppt werden. In den …

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Aug 16

Menschliche Pflege statt kalter Schulter

Am 8.08.2017 fand erneut ein Streik der Pflegenden der Charité statt.  In den letzten Jahren hat sich im Pflegebereich nichts geändert, die Politik hat versagt: Unverändert wird der Pflegenotstand bewusst akzeptiert, Pflegekräfte sind körperlich und seelisch am Ende, egal ob in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen. Noch immer gibt es zu wenig Personal, der gesetzliche Personalschlüssel greift …

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Aug 10

Hanfparade 2017

  Am Samstag, 12. August, findet die diesjährige Hanfparade unter dem Motto „Breiter kommen wir weiter“ [1] statt.  PIRATEN aus vielen Bundesländern werden die Parade inhalts- und lautstark begleiten, um unseren Forderungen nach Legalisierung von Cannabis und nach einer realistischen  Drogenpolitik Ausdruck zu verleihen. Die Hanfparade ist die größte Demonstration für die Legalisierung von Cannabis …

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Aug 09

Bundestagswahl 2017

   Die PIRATEN Berlin treten zur Bundestagswahl 2017 an. Am 27.07.  tagte der Landeswahlausschuss und hat auch die Landesliste der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Insgesamt 24 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen – davon wir PIRATEN auf Platz Nr. 6.  Mit dem Wahlkampfmotto „Freu dich aufs Neuland“ werden wir in den kommenden Wochen …

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