Category: Allgemein

Alles Gute zum 140., Erich Mühsam!

Bild von Erich Mühsam im Rathaus

Wer gelegentlich zu einer Ausschusssitzung oder anderen Veranstaltung im ersten Stock des Rathauses vorbeikommt, sieht ihn zwischen dem Gertrud-Bäumer- und dem Minna-Cauer-Saal hängen, zwischen anderen Opfern des Nationalsozialismus aus Charlottenburg-Wilmersdorf: den Dichter, Zeichner, Antimilitaristen und Anarchisten Erich Mühsam. Wahrscheinlich wissen die wenigsten, die da durch die Gänge gehen, irren oder eilen, dass dieser bedeutende Mensch …

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Kabinettstückchen: Digitalisierung und anderes

Der Begriff Kabinett kann verschiedene Bedeutungen haben, hier bezeichnet er den Kreis der die Regierungsgeschäfte eines Staates wahrnehmenden Minister. In den letzten Tagen gab es die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin sowie diverse Antrittsreden der Minister. Digitalisierung I Die Bundeskanzlerin versprach Breitbandausbau bis 2025 auch auf dem Land – das ist gar nicht mal unklug, denn ein …

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Künstlerhof Alt-Lietzow

Der Künstlerhof Alt Lietzow konnte gerettet werden. 1982 wurde der Künstlerhof Alt-Lietzow gegründet – auf dem Grundstück einer ehemaligen Likörfabrik hinter dem Rathaus Charlottenburg. Dort arbeiten Künstler in Atelierräumen, es gibt Ausstellungssräume, auch die Außenlagen wurden dafür genutzt. Nachdem die Berliner Immobilien Manager (BIM) einen Verkauf des landeseigenen Gründstücks erwogen, beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig, sich …

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Zur Erinnerung an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

Gedenktafel in der Mannheimer Straße

99 Jahre ist es heute her, dass Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von einer selbst ernannten Wilmersdorfer Bürgerwehr aus dem Haus Mannheimer Straße 27 geholt, erst in die Cäcilienschule am Nikolsburger Platz und später am Tag ins damalige Hotel Eden in der Budapester Straße verschleppt wurden. Dort wurden sie misshandelt und anschließend auf dem Weg …

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Lotta continua – Der Kampf für ein freies Internet beginnt erst

  Vor kurzem hat die US-Telekommunikationsbehörde (FCC) die strikten Regeln zur Gleichbehandlung von Daten, die sogenannte Netzneutralität, aufgehoben. [1] Nur die beiden demokratischen Vorstandsmitglieder stimmten dagegen. Mignon Clyburn, eines der beiden Vorstandsmitglieder, äußerte hierzu die Befürchtung, dass es nun ein Internet der zwei Geschwindigkeiten geben könnte. Die Abschaffung der Netzneutralität kann aber noch vom Kongress …

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Gedächtniskirche und Gedächtnisplatz

Am 19. Dezember jährt sich der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz zum ersten Mal. Bei dem Attentat mit einem Lkw waren 12 Menschen gestorben und über 70 verletzt worden. Der Täter Anis Amri wurde später in Italien von einem Polizisten erschossen. Bereits kurz nach dem Anschlag wurde deutlich, dass unterschiedliche Behörden sich viele Versäumnissse …

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Neuer Landesvorstand

Am 9./10.12. gab es eine Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Berlin. Dort wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Simon Kowalewski wurde in seinem Amt bestätigt. Therese Lehnen, die bisherige Generalsekretärin, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auch Schatzmeister Achim Weinberger und der politische Geschäftsführer Franz-Josef Schmitt wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu gewählt wurde Marlene Cieschinger aus Charlottenburg-Wilmersdorf …

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Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.  Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche und …

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Fahrradsicherheit in der Lewishamstraße

Verbesserungen für Radfahrer in Berlin? Ist bisher Fehlanzeige. Der Berliner R2G-Senat tut sich offensichtlich schwer damit, Änderungen für die Radfahrsicherheit durchzusetzen, wenn sie auf Kosten von Autofahrern gehen. Das lässt sich aufzeigen am Beispiel einer verpassten Gelegenheit: Nach der Tunnelsanierung Lewisham/Brandenburgische Straße war über längere Zeit ein Parkstreifen für Anwohner gesperrt, der Platz wurde für …

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Neuer Bundesvorstand

Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag am 21./22. Oktober in Regensburg ihren Bundesvorstand neu gewählt. In den 12. Bundesvorstand wurden 9 Personen gewählt: Carsten Sawosch (Landesverband   Niedersachsen) Vorsitzender; Sebastian Alscher (Landesverband   Hessen) stellvertretender Vorsitzender Politischer    Geschäftsführer: Ute Elisabeth Gabelmann  (Landesverband  Sachsen) stellvertretender politischer Geschäftsführer: Astrid Semm    (Landesverband Bayern) Schatzmeister:  Lothar Krauß (Landesverband Hessen) stellvertretender Schatzmeister: …

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