Category: Berichte aus Deutschland

Das Ende des Ersten Weltkriegs war nur ein Anfang

Der Weg in den Krieg Die allgemeine Wehrpflicht wurde zunächst in Preußen 1813/14 als Reaktion auf die Niederlage gegen Frankreich in den napoleonischen Kriegen eingeführt und am 9. November 1867 durch den Norddeutschen Bund übernommen. Die allgemeine Wehrpflicht war sowohl in Deutschland als auch anderswo ein wirksames Mittel zur Militarisierung der Gesellschaft. Zu Beginn des …

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Toleranz statt Ignoranz – Ein gewonnenes Wochenende für die Demokratie

Die genaue Teilnehmerzahl konnte nicht festgestellt werden, aber Einigkeit besteht darin, dass am Samstag, 13. Oktober sehr viel mehr als die erwarteten 40.000 Menschen für Vielfalt und gegen Ausgrenzung und Rassismus demonstriert haben. Mehr als 450 Initiativen, Prominente und Künstler, sowie Parteien hatten den Aufruf unterzeichnet.Eine Demonstration für Demokratie, für eine offene und solidarische Gesellschaft, …

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Der JO-JO Effekt, MIetrechtsänderungen und andere Vorstellungen

Man kennt das aus Berichten von Menschen, die gerne ihr Gewicht reduzieren möchten: Sie nehmen ab, aber nach erfolgter Abnahme häufig auch umso schneller wieder zu. [1] So ungefähr geht es auch beim Mietrecht zu. Da wäre zunächst die Mietpreisbremse. Die GroKo hat hier Veränderungen beschlossen. Die Regeln greifen aber auch künftig nur bei Bestandswohnungen, …

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Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. [1] Worum geht es?   Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte auf Ähnlichkeiten zu urheberrechtlich geschützten Inhalten überprüfen und direkt löschen, wenn das Programm …

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2. Juni – Ein Jahrestag wie kein anderer

Am 2. Juni 1967 wurde Benno Ohnesorg in unmittelbarer Nähe der Deutschen Oper erschossen. Sein Tod setzte damit eine Reihe von Ereignissen in Gang, die in die Studentenunruhen oder auch 68er Bewegung mündeten. Begonnen hatte dieser Prozess aber schon viel früher auf der politischen Ebene. Seit 1960 versuchte die SPD in der Außenpolitik eine gemeinsame …

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Abwrackprämie, Herdprämie, Pflegeprämie?

  Die Debatte zur #Gesundheits und Pflegepolitik im #Bundestag Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege Dieser Kommentar bezieht sich auf den Text der Bundesseite. Es wird viel Geld in die Hand genommen, insgesamt 15,2 Milliarden Euro Diese Summe  teilt sich wie folgt auf:  Zuschuss an den Gesundheitsfonds zum Beispiel für …

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Kabinettstückchen: Digitalisierung und anderes

Der Begriff Kabinett kann verschiedene Bedeutungen haben, hier bezeichnet er den Kreis der die Regierungsgeschäfte eines Staates wahrnehmenden Minister. In den letzten Tagen gab es die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin sowie diverse Antrittsreden der Minister. Digitalisierung I Die Bundeskanzlerin versprach Breitbandausbau bis 2025 auch auf dem Land – das ist gar nicht mal unklug, denn ein …

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Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.  Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche und …

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Neuer Bundesvorstand

Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag am 21./22. Oktober in Regensburg ihren Bundesvorstand neu gewählt. In den 12. Bundesvorstand wurden 9 Personen gewählt: Carsten Sawosch (Landesverband   Niedersachsen) Vorsitzender; Sebastian Alscher (Landesverband   Hessen) stellvertretender Vorsitzender Politischer    Geschäftsführer: Ute Elisabeth Gabelmann  (Landesverband  Sachsen) stellvertretender politischer Geschäftsführer: Astrid Semm    (Landesverband Bayern) Schatzmeister:  Lothar Krauß (Landesverband Hessen) stellvertretender Schatzmeister: …

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Parteitag in Regensburg

Auf dem zur Zeit in Regensburg stattfindenden Parteitag der Piratenpartei Deutschland wurde soeben Carsten Sawosch mit 68,6% zum neuen Vorsitzenden gewählt.   Herzlichen Glückwunsch!

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