Category: Berichte aus Deutschland

Der JO-JO Effekt, MIetrechtsänderungen und andere Vorstellungen

Man kennt das aus Berichten von Menschen, die gerne ihr Gewicht reduzieren möchten: Sie nehmen ab, aber nach erfolgter Abnahme häufig auch umso schneller wieder zu. [1] So ungefähr geht es auch beim Mietrecht zu. Da wäre zunächst die Mietpreisbremse. Die GroKo hat hier Veränderungen beschlossen. Die Regeln greifen aber auch künftig nur bei Bestandswohnungen, …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=1217

Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. [1] Worum geht es?   Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte auf Ähnlichkeiten zu urheberrechtlich geschützten Inhalten überprüfen und direkt löschen, wenn das Programm …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=1204

2. Juni – Ein Jahrestag wie kein anderer

Am 2. Juni 1967 wurde Benno Ohnesorg in unmittelbarer Nähe der Deutschen Oper erschossen. Sein Tod setzte damit eine Reihe von Ereignissen in Gang, die in die Studentenunruhen oder auch 68er Bewegung mündeten. Begonnen hatte dieser Prozess aber schon viel früher auf der politischen Ebene. Seit 1960 versuchte die SPD in der Außenpolitik eine gemeinsame …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=1158

Abwrackprämie, Herdprämie, Pflegeprämie?

  Die Debatte zur #Gesundheits und Pflegepolitik im #Bundestag Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege Dieser Kommentar bezieht sich auf den Text der Bundesseite. Es wird viel Geld in die Hand genommen, insgesamt 15,2 Milliarden Euro Diese Summe  teilt sich wie folgt auf:  Zuschuss an den Gesundheitsfonds zum Beispiel für …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=1142

Kabinettstückchen: Digitalisierung und anderes

Der Begriff Kabinett kann verschiedene Bedeutungen haben, hier bezeichnet er den Kreis der die Regierungsgeschäfte eines Staates wahrnehmenden Minister. In den letzten Tagen gab es die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin sowie diverse Antrittsreden der Minister. Digitalisierung I Die Bundeskanzlerin versprach Breitbandausbau bis 2025 auch auf dem Land – das ist gar nicht mal unklug, denn ein …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=1005

Von Jamaika nach Kenia – oder vielleicht doch nach #Neuland?

Heute Nacht hat die FDP ihr Ausscheiden aus den Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition verkündet. Es wird also kein Regierungsbündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP geben.  Der Bundespräsident hat allerdings die Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass sie für den Bundestag antreten und in selbigen hineingewählt werden, auch um ggf. Regierungsverantwortung zu übernehmen. Viele Gespräche und …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=907

Neuer Bundesvorstand

Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag am 21./22. Oktober in Regensburg ihren Bundesvorstand neu gewählt. In den 12. Bundesvorstand wurden 9 Personen gewählt: Carsten Sawosch (Landesverband   Niedersachsen) Vorsitzender; Sebastian Alscher (Landesverband   Hessen) stellvertretender Vorsitzender Politischer    Geschäftsführer: Ute Elisabeth Gabelmann  (Landesverband  Sachsen) stellvertretender politischer Geschäftsführer: Astrid Semm    (Landesverband Bayern) Schatzmeister:  Lothar Krauß (Landesverband Hessen) stellvertretender Schatzmeister: …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=884

Parteitag in Regensburg

Auf dem zur Zeit in Regensburg stattfindenden Parteitag der Piratenpartei Deutschland wurde soeben Carsten Sawosch mit 68,6% zum neuen Vorsitzenden gewählt.   Herzlichen Glückwunsch!

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=881

Empört euch! Traut euch! Geht wählen!

Am 24. 09.17 sollen die stimmberechtigten Bürger einen neuen Bundestag wählen. Es gibt Hilfestellung was [1] oder wen [2] man wählen kann, aber nicht wirklich eine Antwort auf die Frage: Warum? Nachfolgend ein Erklärungsversuch. Umfragen sind Momentaufnahmen – sie beantworten keine Fragen – sie suggerieren durch Häufigkeit Ergebnisse, die aber eigentlich nur Annahmen sind bzw. …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=867

Braucht Berlin Tegel?

Am 24. September wird nicht nur der Bundestag neu gewählt, in Berlin gibt es auch einen Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafen Tegel/TXL.  In Charlottenburg-Wilmersdorf votierten 18,3% der stimmberechtigten Bewohner des Bezirks für den Erhalt von TXL – anteilig so viele wie in keinem anderen Bezirk. Nach bisherigen Planungen soll Tegel spätestens sechs Monate nach …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://piraten-c-w.de/?p=855