Nur noch 238 Jahre

Die Stadt Krems an der Donau in Niederösterreich hat fast 25.000 Einwohner. Jeden Monat tagt dort der Gemeinderat, der ungefähr mit unserer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vergleichbar ist. Die Website der Stadt Krems mit Links zu den auf YouTube archivierten Livestreams der GemeinderatssitzungenSitzungen sind nicht nur öffentlich, sondern werden auch direkt auf den Seiten der Stadt übertragen, so auch heute ab 18 Uhr. Und wer es zeitlich nicht schafft oder gerne noch einmal eine Rede nachhören möchte, kann dies ab ungefähr ein bis zwei Stunden später nachholen, denn seit Mai 2016 sind die Sitzungen auch auf YouTube abrufbar.

Charlottenburg-Wilmersdorf ist mit einer Bevölkerung von rund 342.000 ein wenig größer. Auch hier gab es bereits Anregungen und Anträge zur Übertragung der BVV. Angesichts der schwierig aufzufindenden und in ihrer Gestaltung nicht nur für Menschen mit Rollstuhl höchst unwirtlichen Besuchertribüne eigentlich selbstverständlich, wenn nicht gar überfällig.

Was ist also bislang geschehen?

  • Einer höflichen Bitte der Grünen aus dem Juni 2008 um Prüfung, ob eine Video- oder Audioübertragung möglich wäre  stimmte die BVV zu. Das Bezirksamt sollte bis zum 31.03.2009 berichten. Das sehr sorgfältige Bezirksamt prüft wohl immer noch und auf eine Antwort wird gewartet.
  • Eine der ersten Aktionen unserer Fraktion im November 2011 war ein detaillierter formulierter Antrag.  Nachdem eine genauere Prüfung „sowohl die personellen als auch die notwendigen fachlichen (!) Kompetenzen des Fachbereichs IT übersteigt“,  sollte das BVV-Büro einer externen Firma die genaueren Nutzerwünsche übermitteln. Auch dieses ist besonders akkurat und scheint noch zu recherchieren.
  • Im April 2017 hat nun sogar die CDU einen vergleichbaren Antrag gestellt, der auch beschlossen wurde.  Auch hier ist das Bezirksamt außerordentlich umsichtig und prüft noch seine, am 31.07.2017 fällige, Antwort. Auf den Folgeantrag vom Dezember 2018 hat es dagegen schon reagiert und die Verantwortung an die BVV, die sich darum kümmern möge, zurückgegeben.
  • Im Frühjahr 2018 konnten sich Interessierte an entsprechenden Diskussionen des Ausschusses für Geschäftsordnung mit Anregungen beteiligen, was wir auch gerne getan haben. Um zu zeigen, wie es anderswo funktioniert, haben wir umfassende Informationen zu Durchführung und Kosten der Übertragungen und Archivierung des Gemeinderats der Stadt Krems mitgebracht.
    Nachdem sich insbesondere Vertreter:innen der größeren Fraktionen dem Thema gegenüber sehr zurückhaltend zeigten, gibt es nach wie vor nichts Neues.
  • Übrigens existieren von allen BVV-Sitzungen Audio-Aufnahmen, die (zumindest in der letzten Wahlperiode 2011 – 16) den Fraktionen ausgehändigt wurden. Sie – es handelt sich immerhin um öffentliche Veranstaltungen – im Internet zu veröffentlichen, wurde uns damals, nachdem wir es ganz selbstverständlich taten, ausdrücklich untersagt.

Manch anderer Berliner Bezirk überträgt inzwischen die Sitzungen des Bezirksparlaments wenigstens direkt. Warum sich Charlottenburg-Wilmersdorf, also gerade die von unserem Bürgermeister so gerne zitierte „City West“, hier derart ziert, ist unverständlich.

Soweit so schlecht, aber wir wollen nicht unbescheiden werden oder gar die Hoffnung aufgeben. Wenn wir davon ausgehen, dass Krems im Jahr 995 erstmalig urkundlich erwähnt wurde und dies bei Kölln/Berlin erst 1237/1244 der Fall war, dann dürfen wir uns bereits im Jahr 2258 auf den ersten Livestream aus dem Rathaus freuen. (Ob bis dahin auch die zahlreichen ins Leere führenden Links, alleine auf den o. g. Seiten repariert …… nein, das wäre jetzt wirklich unverschämt – und das möchten wir doch nicht sein.)

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