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Sep 08

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Was sie schon immer über Liquid Democracy wissen wollten und noch nicht fragen konnten

Was ist Liquid Democracy?
Unter Liquid Democracy versteht man zunächst ein innerparteiliches, interaktives System zur Entscheidungsfindung und letztlich verbindlichen Abstimmung über Programme und Beschlüsse. Es verlangt eine andere Entscheidungsstruktur. Nicht mehr ein Deligiertensystem soll den Parteitag dominieren, jedes einfache Mitglied soll gleichberechtigt mitdiskutieren und abstimmen können.
Der digitale Fortschritt hält Einzug in die Politik. Das bedeutet aber nicht, dass es keine Wahllokale in Schulen und Gemeindezentren mehr gibt, dass aus der analogen eine ausschließlich digitale Demokratie werden soll. Oder dass der Bundestag nur noch ein virtueller aber kein realer Raum mehr ist. 
Das ist auch deshalb sehr unwahrscheinlich, zumindest nicht sobald, weil die Beharrungskräfte im politischen System noch etwas größer als in anderen gesellschaftlichen Bereichen sind. Aber: Immerhin wurde bereits das traditionelle Handaufheben im deutschen Bundestag durch ein elektronisches Abstimmungssystem abgelöst.
Was geschieht nicht?
Eine elektronische Beteiligungsplattform bedeutet nicht den Einzug von Bequemlichkeit in die Politik, sie bedeutet unter Umständen mehr Diskussion als weniger. Es gilt nach wie vor das bewährte Motto „Information ist eine Holpflicht“. Ausreichend Information und Fachkenntnis sind genauso wichtig wie bei analogen Verfahren um fundierte Entscheidungen zu treffen.  Selbstverständlich bedeuet das Verfahren auch nicht,  dass nicht angenommene Anträge und Menschen, die hinter diesen stehen, ihrer Enttäuschung keine Luft verschaffen.
Das Digitale verändert die Welt, es kann auch zur Stärkung der Demokratie beitragen. Internetbasierte Beteiligungsverfahren wie LiquidFeedback[1] sind eine Softwarelösung zur Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Eine Besonderheit dieses Programms ist die Möglichkeit, die eigene Stimme an Personen abzugeben, denen eine höhere Expertise auf bestimmten Gebieten zugebilligt wird. In innerparteilichen Debatten kann so die Position vieler Mitglieder abgebildet werden und in den Willensbildunsprozess einfließen.
Die Einbeziehung direktdemokratischer Elemente kann die Legitimation politischer Entscheidungen steigern.
Wann ist der Einsatz besonders sinnvoll und wichtig?
Im Bereich von Bürgerbeteiligung und Partizipation kommen die Vorteile von Liquid Democracy besonders zur Geltung. Partizipation  wird seit Jahren gefordert, aber es gibt ein unscharfes  Verständnis  dieses Begriffs: Was ist Partizipation? Was kann  Partizipation nicht  leisten? Partizipation hat nicht nur mit  Verantwortung zu tun; bei  gleichberechtigter Teilhabe tragen mehrere die  Verantwortung; es muss  jedoch klar benannt werden, wer das ist und was  sie tun sollen und  können.
Es  soll keine „Mitmach-Fassade“ (Die Zeit) errichtet werden, auch ist   vermehrte Partizipation im digitalen Zeitalter kein   „cyberdemokratischer Wahn“, kein Albtraum (Die Zeit) sondern die   konsequente Weiterentwicklung von Mitbestimmung im Zeitalter der digitalen Revolution.
Bürgerbeteiligung  ist kein Selbstzweck, sondern sollte wie  selbstverständlich  praktiziert werden, allerdings auf sehr breiter  Grundlage. Dies  geschieht nicht durch Zusammenkünfte von „Vertretern“  einzelner Gruppen  zwecks Konsensfindung, sondern indem möglichst viele  Menschen sich  beteiligen. Das schließt Vertraulichkeit und geschützte  Räume nicht  aus.
Bei  den PIRATEN ist die Partizipation kein von oben gewährtes   Mitmachrecht, sondern integraler Bestandteil der politischen Kultur und   des politischen Selbstverständnisses; dieses unterscheidet sie   grundlegend von den anderen Parteien.
Besonders  strittige Themen wie die Suche nach einem atomaren Endlager  müssen  transparent gestaltet werden, um erfolgreich zu sein. Es bedarf  einer  flexiblen Herangehensweise und dies geschieht besser über „Liquid Democracy“  als  „feste“ Strukturen, d.h. „standortgebundene“ Demokratie wie z.B.   Konsensrunden, begleitet durch gelegentliche Bürgerversammlungen.   Bereits zu Zeiten der alten Bundesrepublik wurden Großprojekte   verhindert (Transrapid, Wackersdorf). Es geht nicht darum, dass Bürger   jeden Bahnhofsneubau, jede Flugroute oder Großanlage verhindern wollen,   sondern z.B. die schwierige Wahl zwischen Arbeitsplätzen und  Lärmschutz  mit möglichst breiter Beteiligung zu entscheiden.
Weder  die Wirtschaft noch die deutsche Politik werden unter mehr   Bürgerbeteiligung leiden – im Gegenteil: Bürger, Politik und Wirtschaft   sollen Planungssicherheit bekommen, darauf haben alle ein gleiches   Recht. Die weitverbreitete Denkweise in Politik und Wirtschaft, der   Bürger sei ein politischer Störfaktor, gehört abgeschafft.
Die offene Kommunikation…
Im  21. Jahrhundert geht es nicht mehr darum, dass einzelne Parteien   weiterhin Interessenvertreter bestimmter Schichten sind, die  sogenannten  Volksparteien vertreten nur noch einen kleinen Ausschnitt  der Wähler.  Meinungsbildung und Entscheidungsfindung bei den Piraten  sind fließend,  aber nicht beliebig. Das Angebot der PIraten ist an alle  Bürgerinnen und  Bürger gerichtet, sich in den Prozess der  Politikgestaltung  einzubringen, nicht nur z.B. an eine bestimmte  Altersgruppe.
Es  geht nicht mehr nur um Basisdemokratie, sondern erweiterte  politische  Teilhabe u.a. durch elektronische Mittel. Die PIRATEN sind in  diesem  Sinn Wegbereiter von etwas technisch-politisch Neuem.  Kapitalismus ist  im Fluss – also muss auch Demokratie im Fluss sein.  Politische  Willensbildung über das Internet ist vielfältiger und bietet  die  Möglichkeit flexibel breite Schichten einzubinden.
Liquid  Democracy ist eine netzwerkartige, hochflexible und mobile   Organisationsart. Warum fließend und nicht flüssig? Unter den Begriff   Liquid (Flüssigkeit) fallen Substanzen wie z.B. Wasser oder Öl. Beide   benötigen Leitungen um zu fließen, ansonsten gibt es „stehende“  Gewässer  (“still ruht der See”).
Die  Demokratie braucht aber Bewegung, Anregung und Veränderung   vielfältigster Art. Die Leitung der „fließenden“ Demokratie ist die   Software LiquidFeedback. Sie bildet das dezentrale und  antihierarchische  Politikverständnis der PIRATEN ab. Wie sich und ob  überhaupt – wenn ja –  wie Begriffe und Muster aus der digitalen in die  ja auch noch  vorhandene analoge Welt übertragen lassen, wird bei den  PIRATEN  weiterhin intensiv als politische Frage diskutiert, so z.B.  beim Thema  Urheberrecht das Spannungsverhältnis von Digitalität und  Kapital.
…und ihre Herausforderungen
Die  Zukunftsvision ist nicht, immer online zu sein. Wenn aber   generationen- und kulturbedingt z.B. durch immer breitere Nutzung von   Smartphones dies in 10 Jahren ein sehr alltägliches Verhalten ist, so   ist dieses Verhalten freiwillig entstanden, nicht durch Zwang. Zur   Erinnerung: Schon seit langem ist es in der analogen Welt üblich, dass   Informationen und Erkenntnisse gesammelt wurden, sie standen nur nicht   jedem gleichermaßen zur Verfügung.
Im  21. Jahrhundert ist die analoge Denkweise überholt, die  Legitimation  für Entscheidungen nur durch Wahlen alle vier Jahre  einzuholen.
 Liquid  Democracy ist weder isoliertes Weitergeben von Interessen im  Internet,  dies ist vielmehr ein Phänomen der analogen Welt, noch ist sie  Ersatz  für soziale Interaktion.
Es  geht nicht so sehr um eine originäre Idee an sich – Transparenz  wird  von vielen gefordert – sondern um die Umsetzung mit den Mitteln des  21.  Jahrhunderts, und hier lautet die Antwort Liquid Democracy durch   Liquid Feedback.
 Die  Gewichte haben sich durch die digitale Revolution dahingehend   geändert, dass es der Bürger selbst bestimmen kann, wann er online ist,   oder wann er Informations-und Reizschutz hätte.
Politik  lebt von Veränderung, das ist ihr großes Potential. Es kann  gestärkt  werden durch Transparenz. Menschen haben Stärken und Schwächen,  die  spiegeln sich auch zwangsläufig in der Politik und Gesetzgebungsverfahren wieder. Fortschritt in der Politik ist vor allem dann möglich, wenn Menschen glauben dass etwas machbar ist.
 
 
 [1] https://lqfb.piratenpartei.berlin/  Die PiratenBerlin hatten dies bereits im Februar 2010 eingeführt. Es wurde weiterentwickelt zu einer ständigen Mitgliederversammlung (SMV) mit verbindlichen Abstimmungen, die aber aus organisatorischen Gründen im September 2015 wieder eingestellt werden mußte. Im März 2017 wurde LQFB im  Landesverband Berlin der PIRATEN wieder neu aufgesetzt,  auch an der SMV wird wieder gearbeitet.
 

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